Unmenschlichkeit hat einen Namen (13. Dezember 2019)
Durch die Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen aus Bund und Ländern hat das niedersächsische Ministerium für Arbeit, Gleichstellung und Soziales…
Schlagwort: Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen
Nein zum Reha- und Intensivpflegegesetz (RISG) (4. Oktober 2019)
Mit seinem Gesetzentwurf „REHA und Intensivpflegestärkungsgesetzes“ (RISG) möchte Gesundheitsminister Jens Spahn die Zahl der dauerhaft beatmeten Intensivpatienten senken, aber im derzeitigen Anhörungsverfahren mit…
Inklusion geht anders – Landesregierung und SPD haben nicht verstanden – Piratenpartei Baden-Württemberg (2. September 2019)
Schulkindergärten, die behinderte Kinder auf die Schule vorbereiten, sind das Gegenteil von Inklusion. Da helfen auch keine besseren Betreuungsschlüssel.
Bundesteilhabegesetz: Der große Wurf bleibt aus (4. April 2018)
Der Landtag Baden-Württemberg hat vor Kurzem die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes beschlossen. Die Piratenpartei kritisiert dieses als “Mini-Schritt” für mehr Teilhabe, bei dem viele…
Hartz-IV-Neuregelung benachteiligt Behinderte (28. Februar 2011)
In den vergangenen Wochen haben CDU, SPD und Grüne über eine Neuregelung der Hartz-IV-Sätze gestritten. Deren Berechnungsgrundlage war zuvor vom Bundesverfassungsgericht für verfassungswidrig…