Märchenstunde von Ministerpräsident Weil (8. April 2021)
Im heutigen ZDF-Morgenmagazin schilderte Ministerpräsident Weil die aus seiner Sicht positive Entwicklung der Corona-Zahlen in Niedersachsen. Dabei ging er auch auf einen möglichen…
Schlagwort: Schutzmaßnahmen
Das IfSG betont in §1 die Verantwortung des Einzelnen zum Infektionsschutz. Dabei muss es immer auch um den Schutz vulnerabler Bevölkerungsgruppen gehen. Für uns PIRATEN gilt daher, dass Gesundheit nicht hinter Freiheit zurückstehen darf.
Juristische Überprüfung der Covid-Verordnung notwendig – Piratenpartei Niedersachsen (7. April 2021)
Mit dem Urteil des OVG Lüneburg zur Ausgangssperrenregelung in der Region Hannover [1] sehen sich die PIRATEN Niedersachsen in der kritischen Haltung zur…
Keine Ausnahmen für Gottesdienste – Piratenpartei Niedersachsen (29. März 2021)
Mit der heute in Kraft getretenen neuen Version der Corona-Schutzverordnung Niedersachsen wurden die Grundlagen für die Verhängung nächtlicher Ausgangssperren geschaffen. In den Schlussbestimmungen…
Planungen für Unterricht nach den Osterferien sind verfrüht – Piratenpartei Niedersachsen (28. März 2021)
Am 27.03. verkündete Kultusminister Grant Hendrik Tonne seine Pläne für Zeit nach den Osterferien. Diese sehen den allgemeinen Wechselunterricht (Szenario B) in allen…
Ausgangssperren sind Augenwischerei – Piratenpartei Niedersachsen (26. März 2021)
In der heutigen Landtagsdebatte zu anstehenden Corona-Maßnahmen legte Ministerpräsident Weil einen besonderen Schwerpunkt auf die Ankündigung, mittels Ausgangssperren die Verbreitung des Virus stoppen…