PIRATEN diskutieren über Coronapolitik und Impfpflicht (10. Januar 2022)
Die Corona-Pandemie hat unser politisches Wirken der letzten zwei Jahre stets beschäftigt und beeinflusst. Auch wenn es für den Einen oder Anderen überraschend…
Schlagwort: Schutzmaßnahmen
Das IfSG betont in §1 die Verantwortung des Einzelnen zum Infektionsschutz. Dabei muss es immer auch um den Schutz vulnerabler Bevölkerungsgruppen gehen. Für uns PIRATEN gilt daher, dass Gesundheit nicht hinter Freiheit zurückstehen darf.
Unzulässiger Datenzugriff durch Mainzer Polizei auf Luca-App (9. Januar 2022)
In der Nacht vom 29. auf den 30. November ist in der Mainzer Altstadt ein Mann bei einem Sturz vor einer Gaststätte lebensgefährlich…
PIRATEN kritisieren Qualität der Schnelltests an Schulen (8. Januar 2022)
+++ Mitten in der Omikron-Welle kauft Ministerin Gebauer günstigere Schnelltests ein +++ Neue Tests nachweislich weniger sensibel +++ Mangelnder Schutz, schlechte Tests und…
Unterstützung von Hamelner Protest gegen «Spaziergänger» – Piratenpartei Niedersachsen (7. Januar 2022)
Am Montag, dem 10.01.2022 ab 18:00 Uhr, findet auf dem Hamelner Rathausplatz eine Gegendemonstration zu den so genannten „Montags-Spaziergängen“ statt. [1] Die PIRATEN…
PIRATEN fordern: Kein Präsenzunterricht um jeden Preis (7. Januar 2022)
+++ Testen, Maskenpflicht, Lüften – immer noch kein ausreichendes Konzept für unsere Schulen +++ Schulministerin hält alternativlos am Präsenzunterricht fest +++ Keine Luftfilter…