Aktuelle Beiträge
Piratenpartei Saarland: Hebammen stärken und Chance der Digitalisierung nutzen (2. Januar 2017)
Nachdem sich der saarländische Hebammenverband besorgt äußerte, dass die Zahl der Interessierten an der Ausbildung zur Hebamme drastisch gesunken ist, fordern die Saar-Piraten,…
Offener Brief an den Bundesrat: Stoppt das Bundesteilhabegesetz! (15. Dezember 2016)
Am Freitag, den 16. Dezember 2016, wird der Bundesrat ab 9:30 Uhr über das Bundesteilhabegesetz beraten. Die Ausschussempfehlungen sehen vor, dem Gesetz zuzustimmen…
Wearables mit Gesundheitsfunktionen fallen bei Prüfung durch (6. Dezember 2016)
Wearables – also Activity-Tracker und Smartwatches die Gesundheitsdaten sammeln – fallen bei einer gemeinsammen Prüfung von Landesdatenschutzbeauftragten durch. Auch die Datenschutzbeauftragte des Landes…
Piraten Brandenburg fordern Rot/Rote-Landesregierung auf, sich für die Legalisierung von Cannabis einzusetzen (13. November 2016)
In einer kleinen Anfrage hat die Grüne Landtagsfraktion die Landesregierung um Auskunft ersucht, wie die Cannabispolitik in Brandenburg aussieht [1]. Primär setzt das…
Einbrecher jagen, nicht Cannabis-Gärtner! (31. Oktober 2016)
Auch in Schleswig-Holstein setzt die Polizei Hubschrauber ein, um mithilfe von Wärmebildkameras nach Cannabis-Plantagen zu suchen. Dies antwortet die Landesregierung auf Anfrage der PIRATEN.[1] Der Fraktionsvorsitzende Dr. Patrick Breyer kritisiert: „Der ‚Krieg gegen Cannabis‘ ist nicht zu gewinnen. Unzählige Arbeitsstunden von Polizei und Justiz könnten wichtigen Aufgaben wie der Verfolgung von Wohnungseinbrüchen gewidmet werden, würde[…] » weiterlesen
Der Beitrag Einbrecher jagen, nicht Cannabis-Gärtner! erschien zuerst auf Piraten im Landtag SH.