Inklusion Selbstbestimmung

European Inclusion Summit

European Inclusion Summit

Am 17.11.2020 fand der European Inclusion Summit [1] des Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen Herr Jürgen Dusel als Onlinekonferenz mit etwa 3000 Teilnehmern statt. Sandra Leurs und Antonia-M. Hörster haben für die PIRATEN AG Gesundheit und Pflege daran teilgenommen und berichten.

Community-Call 1: EUROPÄISCHER RECHTSAKT ZUR BARRIEREFREIHEIT | UMSETZUNG UND AUSBLICK[2]

Italien hat Strafsanktionen eingeführt für nicht barrierefreie Produkte.
Leider wurde in dem Community-Call nicht auf meine Frage eingegangen, wie es sein kann, dass sich die deutsche Normierungsgruppe gegen eine internationale Norm beim Thema bauliche Umwelt und Architektur gesträubt hat.

„Die Strafsanktionen für fehlende Barrierefreiheit sollten europaweit eingeführt werden. Gerade in Deutschland lässt da viel zu wünschen übrig.“

Community-Call 2: SCHUTZ VON FRAUEN UND KINDERN MIT BEHINDERUNGEN VOR GEWALT[3]

Ich hatte die Frage gestellt, wie es sein kann, dass es immer noch Großstädte gibt, in denen es wenige bis gar keine barrierefreien TraumatherapeutInnen gibt. Ebenfalls bezog ich dies auf nicht vorhandene Tageskliniken bzw. spezialisierte TherapeutInnen z.B. für Borderline, also DBT Therapie. Leider bekam ich nur die schwammige Antwort, man solle die lokale Politik darauf aufmerksam machen, und man könne im Endeffekt sonst nichts tun. 

„Gerade in der kommunalen Politik wird „Barrierefreie Stadt“ nicht gerade groß geschrieben. Viele Städte sind mit ihren Haushaltsaufgaben belastet. Vor Corona sowieso, und nun erst Recht.“

Egal in welchem Land gefragt wurde, das Thema Frauen und Kinder mit Behinderungen in Zusammenhang mit sexualisierter Gewalt ist anscheinend immer noch ein Tabuthema bzw. es gibt zu wenig Statistikmaterialien.

„Gerade im Bereich Menschen mit Behinderungen findet eine Tabuisierung statt. Aufklärung ist hier oberste Priorität.“

Community-Call 3: DIGITALISIERUNG[4]

Klar wurde in diesem Panel, dass es nicht eine Lösung für alles gibt, sondern dass man z.B. Apps immer auf viele Arten verbessern muss. 

„Hier wird Forschung und Weiterentwicklung im Digitalen Bereich von Nöten sein.“

Community-Call 4: INKLUSIVE ENTWICKLUNGSZUSAMMENARBEIT[5]

Es ist anscheinend nicht machbar für einen Menschen mit Beeinträchtigung für einen längeren Aufenthalt z. B. im Ausland eine Assistenz zu bekommen, während es für Reisen innerhalb Deutschlands besser aussieht.  [6]

Die Assistenzleistungen werden nach  Sozialgesetzbuch (SGB IX) als eine Leistung zur sozialen Teilhabe erbracht. Assistenzleistungen umfassen insbesondere Leistungen für die allgemeinen Erledigungen des Alltags wie die Haushaltsführung, die Gestaltung sozialer Beziehungen, die persönliche Lebensplanung, die Teilhabe am gemeinschaftlichen und kulturellen Leben, die Freizeitgestaltung einschließlich sportlicher Aktivitäten sowie die Sicherstellung der Wirksamkeit ärztlicher Leistungen. Auslandsreisen werden hier nicht erwähnt. 

„Entwicklungsarbeit im Bereich „Menschen mit Behinderung“ ist eine globale Aufgabe. Hier muss die glabalisierte Welt noch einiges Aufholen.“

Mein Resümee:

Bei allen Themen, die heute im Rahmen des InclusionSummit diskutiert und besprochen wurden, wurde eines festgestellt:.

Die UN Behindertenrechtskonvention, die auch Deutschland ratifiziert hat, hat kleine Erfolge erzielt.

Mit Hinblick auf Deutschland ist zu erwähnen, dass da noch dicke Bretter gebohrt werden müssen. Auch hier, wie in vielen anderen Sozialbereichen, muss mehr Geld in die Hand genommen werden. 

Wir wollten explizit das #Ipreg[7] ansprechen, leider ist es nicht dazu gekommen. 

Quellen/Fußnoten:

Programm des Inclusion Summit: https://www.european-inclusion-summit.eu/SharedDocs/Downloads/Webs/EIS/DE/AS/EIS-Programm2020.pdf?__blob=publicationFile&v=3n 

Website des Inclusion Summit: https://www.european-inclusion-summit.eu/Webs/EIS/DE/AS/startseite/startseite-node.html;jsessionid=7886E93CA3E8F0CF9A0ED62E8149D8B8.intranet231

[1] https://www.european-inclusion-summit.eu/Webs/EIS/DE/AS/startseite/startseite-node.html

[2https://ec.europa.eu/social/main.jsp?catId=1202&langId=de

[3https://www.bmfsfj.de/bmfsfj/themen/gleichstellung/frauen-vor-gewalt-schuetzen/frauen-mit-behinderungen-schuetzen/gewalt-gegen-frauen-mit-behinderungen/80650

[4https://www.qualifizierungdigital.de/de/inklusion-durch-digitalisierung-3353.php

[5https://www.bmz.de/de/mediathek/publikationen/themen/inklusion/Materialie350_inklusion.pdf

[6] https://www.bundestag.de/resource/blob/559818/be8c8cd5f04ead222aedf1891ea48827/WD-6-042-18-pdf-data.pdf

[7] Ipreg Kurzfassung: https://www.haufe.de/sozialwesen/leistungen-sozialversicherung/intensivpflege-und-rehabilitationsstaerkungsgesetz_242_509722.html